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2014 - 2021

Die Presse | 14.06.2021

Rainer Nowaks Corona-Briefing

Rainer Nowak
Herausgeber & Chefredakteur

Guten Morgen!

Werner Kogler ist ein Phänomen. Der Mann hat seine Partei durch ihre schwerste Krise geführt, vor dem Konkurs gerettet, in den Nationalrat zurückgebracht und als Koalitionspartner der Türkis-ÖVP in die Regierung geführt. Das alles wird ihm die Partei noch lange danken. Oder sollte. Das schafft Selbstbewusstsein, das dank der aktuellen Turbulenzen der ÖVP unter Sebastian Kurz noch größer wird. Wie selbstverständlich sagen von Kogler abwärts alle Grüne-Politiker mehr oder weniger direkt, dass nur mit Alma Zadic im Justizressort und den Grünen in der Regierung garantiert werde, dass die Justiz unabhängig ermitteln und agieren könne – eben auch gegen Kurz, Gernot Blümel und Co. Ulrike Weiser hat das in ihrem sonntäglichen Leitartikel schön beschrieben: „Während Türkis also im parteipolitischen Kampfmodus ist, schweben die Grünen mit ihrer Ministerin in höheren Sphären und geben die Schutzmacht der Institutionen. Dabei übersieht man fast die Chuzpe, die darin steckt. Denn auch wenn die Causa Pilnacek plastisch bewiesen hat, dass sich Justiz und Politik zu nahestehen, geht es zu weit, wenn nun pauschal vermittelt wird, dass ohne „uns Grüne“ die unabhängige Justiz nicht unabhängig arbeiten kann. Und es ist auch ein Widerspruch in sich.“

Die regierungsinterne Machtbalance hat sich durch die Ermittlungen und veröffentlichten Chatprotokolle jedenfalls zu Gunsten der Grünen verschoben. Was übrigens innerhalb der ÖVP wiederrum zu Ärger führen kann – und dort die derzeit überschaubare Neuwahllust irgendwann doch größer werden lassen könnte.

Werner Kogler ist aber auch ein rhetorisches Phänomen, der Mann redet definitiv nicht druckreif, sondern drechselt mitunter Sätze wie Girlanden. Mit Subjekt, Verb, Objekt hat er sich nicht immer so, dafür soll mitunter Dialekt die Pointe retten. Das Interessante daran: Das funktioniert.

Dabei bot er am Sonntag am Bundeskongress auch kurze Sätze. Iris Bonavida, präzise Beobachterin des politischen Geschehens, schreibt: „Werner Kogler wird ja ganz grundsätzlich eine gewisse Gelassenheit nachgesagt, aber an diesem Sonntagvormittag zelebriert er sein Image besonders. Es ist 10:53 Uhr, der Grünen-Chef spricht gerade einmal 60 Sekunden (60 Minuten werden noch folgen), und da meint Kogler schon: „Ich hau alles um. Die Manuskripte sind wieder einmal für nichts.“ Also spaziert er ein paar Schritte vom Rednerpult und seinen Unterlagen weg und liest das Motto des grünen Bundeskongresses hier in Linz von der Leinwand ab: „Gemeinsam neue Wege gehen.“ Kogler zitiert die Ex-Parteichefin in Wien, Maria Vassilakou: „Regieren ist nichts für Lulus.“ Gerade deswegen brauche es aber die richtige Einstellung. „Locker bleiben. Mehrere Bälle in der Luft, Füße am Boden. Na, stimmt doch!“, ruft er den Delegierten zu. Nachher wird er noch beschwichtigend sagen: „Fürchtet euch nicht.“

Ich durfte ihn am Donnerstagabend beim kleinen feinen Symposium Heidi Glücks „Medien Mittelpunkt“ im schönen Bad Aussee erleben. Er stellte sich den Fragen meines geschätzten Kollegen von der NZZ, Ivo Mijnssen. Der hinterfragte Kogler unter anderem auch zur Fiskalpolitik und dem vielleicht abzutragenden Schuldenberg Österreichs. Kogler macht sich über Schulden hörbar viel, viel weniger Sorgen als über den Klimawandel. In einer Passage formulierte Lob am Koalitionspartner mit wunderbarer Perfidie: Im Gegensatz zu den Schwarzen würden die Türkisen auch wegen ihrer Fixierung auf Umfragen keine Sparpolitik oder gar unsoziale Reformen fordern oder umsetzen wollen. Kurz sei eben zum Glück der Grünen nicht wie Wolfgang Schüssel, meinte Kogler durchaus ernsthaft. Das Schlimme daran: Kogler hat vermutlich Recht, in Kurz steckt zu wenig Schüssel. Nur leider finde ich das nicht gut, sondern schlecht. Auch wenn er und Gernot Blümel dieser Tage angeschlagen sein mögen: Die Rückkehr zu einer soliden Haushaltspolitik nach dem teils übertriebenen „Koste es was es wolle“-Dogma wird erstens notwendig sein und zweitens nicht nur in diesen Newslettern immer wieder eingefordert werden. Auch wenn es in den Umfragen und beim Koalitionspartner schadet. Die Sperrstunden wurden in Bad Aussee übrigens penibel eingehalten.

Dass derzeit bereits darüber spekuliert wird, wer Sebastian Kurz im Falle eines Rücktritts folgen sollte, halte ich zwar für übertrieben und verfrüht, ist aber ein kleines Alarmglöckchen für die ÖVP, die in diesem Fall vermutlich sofort wieder schwarz rückgefärbt würde. Kommt dann auch der Merkur-Markt wieder?

Genannt werden der Vorarlberger Landeshauptmann Clemens Wallner oder Salzburgs Wilfried Haslauer. Das ist lustig, aber Sandkasten. Landeshauptleute aller Länder und Parteien haben eines gemein: Sie tauschen ihren Traumjob nie mit dem Schleudersitz des Parteichefs oder der Parteichefin. Das gilt selbstverständlich auch in der SPÖ. Dort wird sich im Falle von Neuwahlen die Frage stellen, wer die Partei als Spitzenkandidat(In) anführt. Pamela Rendi-Wagner gilt nicht unbedingt als Wahlkampf-Queen. Aber vielleicht entscheidet sie sich ja selbst, lieber den Job der Gesundheitsministerin anzustreben, um dort die notwendigen Konsequenzen aus der Pandemie zu ziehen. Sie könnte als Spitzenkandidatin einen anderen vorschlagen: etwa Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke, der Sebastian Kurz in jedem TV-Duell väterlich über (Staats)wirtschafts- und Lebenserfahrung berichten und belehren könnte. Nur so als Idee, die da gerade durch Wien schwirrt.

Schöne heiße Woche!